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Recht

Hospiz- und Palliativgesetz beschlossen

 

Die Versorgung von Menschen am Lebensende soll verbessert werden.

Der Bundestag beschloss am 5.11.2015 ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (HPG). Ab 2016 sollen die Krankenkassen jährlich ein Drittel mehr für die Hospizversorgung und Palliativmedizin aufwenden.

 

 

Die letzte Lebensphase erleichtern

 

Die Palliativmedizin zielt darauf ab, sterbenskranken Menschen die letzte Lebensphase zu erleichtern - insbesondere durch Schmerztherapien, aber auch durch psychosoziale Betreuung. Die geplante Neuregelung soll vor allem die derzeit noch unterdurchschnittlich finanzierten Hospize besser stellen. Krankenkassen werden bei stationären Hospizen für Erwachsene künftig 95 Prozent statt 90 Prozent der Kosten übernehmen. Bei Kinderhospizen zahlen die Krankenkassen bereits heute 95 Prozent der Kosten.

 

 

Höherer Tagessatz

 

Die Hospize erhalten zudem von den gesetzlichen Krankenkassen einen höheren Tagessatz je betreutem Versicherten. Er steigt von 198 auf rund 255 Euro. Bei den Zuschüssen für ambulante Hospizdienste werden künftig neben den Personal- auch die Sachkosten berücksichtigt (etwa Fahrtkosten der ehrenamtlichen Mitarbeiter). Stärker gefördert werden auch ambulante Hospizdienste. Bisher erhalten diese mobilen Sterbebegleiter nur Zuschüsse zu den Personalkosten. Künftig dürfen sie auch Sachkosten, z. B. auch Fahrtkosten,  geltend machen.

 

 

 

 

 

 

Verbesserte Palliativversorgung

 

Zur Stärkung der Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeheimen und Krankenhäusern wird Sterbebegleitung ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrages der sozialen Pflegeversicherung. Kooperationen von Pflegeheimen mit Haus- und Fachärzten zur Versorgung der Bewohner sind nicht mehr nur freiwillig, sondern sollen von den Vertragspartnern abgeschlossen werden. Ärzte, die sich daran beteiligen, erhalten eine zusätzliche Vergütung.

Damit sollen Ärzte stärker in die ambulante Palliativversorgung eingebunden werden. Die Übergänge von allgemeiner zu spezialisierter ambulanter Palliativversorgung sollen weiter verbessert werden.

 

 

Umfassende Beratung

 

Gesetzlich Versicherte haben zudem künftig einen Anspruch darauf, umfassend von ihrer Krankenkasse über bestehende Palliativ- und Hospizleistungen beraten zu werden. Menschen in

Pflegeheimen wird eine individuelle Versorgungsleistung ermöglicht.

 

 

Bärbel Schönhof

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht

Wasserstr. 219, 44799 Bochum

Telefon: 0234 970 47 300

Telefax: 0234 970 53 769

Mail: info@kanzlei-schoenhof.de

(Dezember 2015)

 

 

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